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Allgemeine Vertragsbedingungen Hoval TopSafe (AVB)

1. Allgemeines

1.1 Diese allgemeinen Vertragsbedingungen (die AVB) gelten für alle HovalTopSafe-Wartungsverträge (der Hoval TopSafe-Vertrag) zwischen Hoval AG (Hoval) und dem Kunden (der Kunde). Mit dem Abschluss des Hoval TopSafe-Vertrages anerkennt der Kunde diese AVB als Vertragsbestandteil. Diese AVBersetzen alle früheren Versionen davon.

1.2 Hoval bietet den Hoval TopSafe-Vertrag in verschiedenen Varianten an. Die vereinbarte Variante ergibt sich aus den individuellen Vereinbarungen des Hoval TopSafe-Vertrages.

1.3 Der Abschluss eines Hoval TopSafe-Vertrages setzt die Inbetriebsetzung der Vertragsprodukte durch Hoval oder durch einen von Hoval autorisierten Partner voraus.

1.4 Das Vertragsverhältnis zwischen Hoval und dem Kunden basiert in absteigender Hierarchiefolge auf (1) den individuellen Vereinbarungen des Hoval TopSafe-Vertrages gemäss der Bestätigung des Vertragsabschlusses von Hoval, (2), den produktbezogenen Leistungsumfangsblättern, (3) den AVB und (4) dem Schweizer Obligationenrecht.

2. Beginn, Dauer, Kündigung, Änderungen

2.1 Der Hoval TopSafe-Vertrag beginnt mit der Bestätigung des Vertragsabschlusses durch Hoval. Widerspricht der Kunde dem Inhalt der Bestätigung nicht innert 10 Tagen ab Erhalt der Bestätigung, so gilt diese als genehmigt und für den Vertragsinhalt massgebend.
 
2.2 Der Hoval TopSafe-Vertrag ist für die Dauer von einem Jahr abgeschlossen und er verlängert sich jeweils stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn er nicht zwei Monate vor Ablauf durch eine der Parteien schriftlich gekündigt wird.
 
2.3 Ein Hoval TopSafe-Vertrag mit Materialkostenübernahme durch Hoval wird mit dem Ablauf von zwölf Betriebsjahren des betreffenden Vertragsproduktes (gerechnet ab Lieferdatum) automatisch in einen Hoval TopSafe-Vertrag ohne Materialkostenübernahme umgewandelt.
 
2.4 Bei Verdacht auf Missbrauch sowie bei einer Vertragsverletzung durch den Kunden ist Hoval jederzeit berechtigt, den Hoval TopSafe-Vertrag mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
 
2.5 Hoval ist berechtigt, diese AVB jederzeit zu ändern. Dazu zeigt Hoval dem Kunden die geänderten AVB schriftlich oder per E-Mail mit, unter Hinweis auf das Datum der Inkraftsetzung. Akzeptiert der Kunde die geänderten AVB nicht, so ist er berechtigt, den Hoval TopSafe-Vertrag ausserordentlich innert 30 Tagen seit der Anzeige durch schriftliche Mitteilung an Hoval zu kündigen. Andernfalls gelten die geänderten AVB als genehmigt.

3. Umfang der Dienstleistung

3.1 Der Leistungsumfang des Hoval TopSafe-Vertrages ist abhängig von der vereinbarten Variante und wird in den Leistungsumfangsblättern definiert. Der Hoval TopSafe-Vertrag gilt nur für die in der Vertragsbestätigung von Hoval ausdrücklich aufgeführten Hoval-Produkte (die Vertragsprodukte).
 
3.2 Hoval verpflichtet sich, die unter dem Hoval TopSafe-Vertrag geschuldeten Wartungsarbeiten und Störungsbehebung mit aller Sorgfalt auszuführen.
 
3.3 Hoval sorgt mit den zumutbaren Mitteln dafür, dass unsere Service- & Beratungsdienstleistungen an 365 Tagen pro Jahr während täglich 24 Stunden telefonisch erreichbar sind.
 
3.4 Es gelten die folgenden Ausschlüsse vom Leistungsumfang des Hoval TopSafe-Vertrages:
 
a) Hoval erbringt unter dem Hoval TopSafe-Vertrag keine Leistungen betreffend Komponenten, die nicht im Hoval TopSafe-Vertrag aufgeführt sind oder die nicht von Hoval geliefert werden (z. B. Öl- und Gasversorgungsanlagen, Tankanlagen, externe Ölpumpen, Umwälzpumpen, Erdsonden usw.).
 
b) Die Kosten für Wartungsarbeiten, für die Feststellung und Beseitigung von Störungen sowie für Material fallen nicht unter diesen Vertrag und sind vom Kunden zu bezahlen, wenn die entsprechenden Wartungsarbeiten oder Störungen verursacht werden durch:
 
– schlechte oder falsche Brennstoffqualität oder einen leeren Brennstofftank, Einsatz unsachgemässer Wärmeträger, Wassereinwirkung, Korrosion, unsachgemässen elektrischen Anschluss, ungenügende Absicherung, Stromunterbruch, unsachgemässes Entkalken oder chemische oder elektrolytische Einflüsse;
– Nichtbeachtung der Anleitungen, Richtlinien oder Betriebsvorschriften von Hoval sowie sonstigen unsachgemässen Betrieb oder unsachgemässe Bedienung;
– Vorsätzliche oder fahrlässige Schädigung der Vertragsprodukte durch den Kunden oder Dritte; 
– Unterlassung von notwendigen Wartungen oder Reparaturen sowie Nichtbeachtung der empfohlenen         Wartungsintervalle; 
– Reparaturen, die durch nicht von Hoval autorisierte Personen vorgenommen wurden;
– Höhere Gewalt, insbesondere Elementarereignisse;
– Schäden, die auf Nichteinhalten der Hoval Projektierungsunterlagen zurückzuführen sind, insbesondere     ungenügende Wasserqualität und nicht korrekte hydraulische Anschlüsse.
 
c) Ausgeschlossen sind ferner:
– Arbeiten an Wärmeabgabesystemen (z. B. Entlüften und Nachfüllen der Heizungsanlage);
– Umbau- und Sanierungsarbeiten;
– Reinigung von Kessel, Kamin, Abgasleitungen oder Wärmetauschern;
– Entkalkung von Kessel, Leitungen, Wassererwärmern und Wärmetauschern;
– Ersetzen oder Reinigen der Filter und Gitter ausserhalb der normalen Wartung;
– Die nötige Bereitstellung von Gerüsten sowie die Kosten allfälliger Vorarbeiten, damit der Zugang zu den Vertragsprodukten gewährleistet ist.
 
d) Weitere Ausschlüsse können in den Leistungsumfangsblättern enthalten sein.

4. Materialkosten

4.1 Hoval TopSafe-Verträge können mit oder ohne Übernahme der Materialkosten durch Hoval vereinbart werden. Ohne vereinbarte Materialkostenübernahme durch Hoval werden alle Verschleiss- und Ersatzteile dem Kunden in Rechnung gestellt. Mit Materialkostenübernahme durch Hoval gehen die Kosten von Verschleiss- und Ersatzteilen zu Lasten von Hoval. Ein Hoval TopSafe-Vertrag mit Materialkostenübernahme durch Hoval kann nur innerhalb der ersten zwei Jahre nach Inbetriebnahme, jedoch maximal während 27 Monaten ab Lieferdatum der betreffenden Vertragsprodukte abgeschlossen werden. 

4.2 Betreffend Gewährleistung und Garantie für Ersatzteile gelten Ziff. 11 –13 der Allgemeinen Lieferbedingungen (ALB) von Hoval (verfügbar unter www.hoval.ch/de-ch/alb). 

5. Haftungsbeschränkung und -ausschluss

5.1 Die Haftung von Hoval unter dem Hoval TopSafe-Vertrag ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen auf maximal die jährliche Wartungsgebühr beschränkt.

5.2 Unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ist jede Haftung von Hoval für Schäden, die nicht an den Vertragsprodukten selbst entstehen sowie für Folgeschäden (z. B. Betriebsunterbruch, Nutzungsausfall, entgangener Gewinn, Kosten für Ersatzanlagen, Wasser- und Umweltschäden usw.) ausgeschlossen.

 
 

6. Pflichten des Kunden und Wartungsgebühr

6.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Vertragsprodukte mit aller Sorgfalt zu behandeln, sämtliche Beschädigungen und Störungen sofort Hoval zu melden und allfällig von Hoval angeordnete Sofortmassnahmen zur Schadensminderung zu ergreifen.
 
6.2 Der Kunde ist verpflichtet, in jedem Jahr der Vertragslaufzeit die in der Vertragsbestätigung von Hoval aufgeführte jährliche Wartungsgebühr (zuzüglich MWST) zu bezahlen. Die Wartungsgebühr ist jährlich im Voraus innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
 
6.4 Wird die jährliche Wartungsgebühr nicht bis spätestens am Fälligkeitstag bezahlt, so ist Hoval nicht verpflichtet, Leistungen unter dem Hoval TopSafe-Vertrag zu erbringen und kann diesen ohne weitere Mahnung oder Fristansetzung mit sofortiger Wirkung auflösen. 
 
6.3 Hoval kann die Wartungsgebühr auf Beginn einer neuen Vertragsperiode ändern, namentlich wenn allgemeine Teuerung, vorgeschriebene Zusatzleistungen, teurere oder wartungsaufwändigere Arbeitshilfsmittel oder andere Kostenänderungen dies notwendig machen. Der Kunde ist im Falle einer Änderung der Wartungsgebühr berechtigt, den Hoval TopSafe-Vertrag innert eines Monats nach Anzeige der
Erhöhung durch Hoval schriftlich zu kündigen; verstreicht diese Frist ungenutzt, so gilt der Vertrag mit der neuen Wartungsgebühr als genehmigt.

7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Dieser Vertrag untersteht Schweizer Recht, unter Ausschluss der Regeln des internationalen Privatrechts und des Wiener Kaufrechts. Unter Vorbehalt der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen für Verträge mit Konsumenten ist ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von Hoval.

Stand: 1.5.2018, Änderungen vorbehalten